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   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.12.2016 - L 13 AS 155/15   

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https://dejure.org/2016,75733
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.12.2016 - L 13 AS 155/15 (https://dejure.org/2016,75733)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.12.2016 - L 13 AS 155/15 (https://dejure.org/2016,75733)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Dezember 2016 - L 13 AS 155/15 (https://dejure.org/2016,75733)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2011 - L 15 AS 313/11
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.12.2016 - L 13 AS 155/15
    Die dagegen erhobene Beschwerde wies das erkennende Gericht nach Durchführung eines Erörterungstermins und Vernehmung des Zeugen G. ganz überwiegend zurück und ging in Übereinstimmung mit dem SG ebenfalls vom Bestehen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft aus (Beschluss des 15. Senats vom 16. Dezember 2011 - L 15 AS 313/11 B ER) .

    Dabei hat das SG ausdrücklich Bezug genommen auf die bereits in der Vergangenheit zu dieser Frage ergangene Rechtsprechung des 15. Senats dieses Gerichts, insbesondere mit Beschluss vom 16. Dezember 2011 (Az. L 15 AS 313/11 B ER).

    Auch der Senat vermag nicht zu erkennen, dass sich Änderungen gegenüber dem Sachverhalt im Jahre 2011 ergeben hätten, so dass auch der Senat - wie bereits das SG - ausdrücklich Bezug nimmt auf die Entscheidung des 15. Senats vom 16. Dezember 2011 (L 15 AS 313/11 B ER).

  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 34/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Voraussetzungen einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.12.2016 - L 13 AS 155/15
    Das SG hat unter Zugrundelegung der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, u.a. Urteil vom 23. August 2012 - B 4 AS 34/12 R) zutreffend dargelegt, dass alle Kriterien für das Bestehen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft zwischen der Klägerin und dem Zeugen G. erfüllt sind.
  • BSG, 19.08.2015 - B 14 AS 13/14 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - vorläufige Entscheidung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.12.2016 - L 13 AS 155/15
    Dieser Bescheid, durch den sich die vorläufige Entscheidung von Gesetzes wegen (§ 39 Abs. 2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch -SGB X-) erledigt hat, ist nach § 96 SGG Gegenstand des zunächst gegen die vorläufige Leistungen bewilligende Entscheidung des Beklagten gerichteten Verfahrens geworden (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 19. August 2015 - B 14 AS 13/14 R und Urteil vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 139/10 R).
  • BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 139/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Bestimmung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.12.2016 - L 13 AS 155/15
    Dieser Bescheid, durch den sich die vorläufige Entscheidung von Gesetzes wegen (§ 39 Abs. 2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch -SGB X-) erledigt hat, ist nach § 96 SGG Gegenstand des zunächst gegen die vorläufige Leistungen bewilligende Entscheidung des Beklagten gerichteten Verfahrens geworden (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 19. August 2015 - B 14 AS 13/14 R und Urteil vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 139/10 R).
  • LSG Thüringen, 25.05.2016 - L 4 AS 1310/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - vorläufige

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.12.2016 - L 13 AS 155/15
    Insbesondere ist nicht zu beanstanden, dass der Beklagte auch im Rahmen der endgültigen Leistungsfestsetzung das im streitigen Zeitraum zu errechnende Durchschnittseinkommen des Zeugen zugrunde gelegt hat (vgl. hierzu ausführlich: Thüringer LSG, Urteil vom 25. Mai 2016 - L 4 AS 1310/15).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2008 - L 3 R 1682/05

    Feststellung weiterer Pflichtbeitragszeiten nach § 5 Abs. 1 AAÜG bei vorliegender

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.12.2016 - L 13 AS 155/15
    Der Umstand, dass dieser Bescheid erst während des Berufungsverfahrens ergangen ist, steht einer Entscheidung durch Beschluss nach § 153 Abs. 4 SGG nicht entgegen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. März 2008 - L 3 R 1682/05).
  • BSG, 16.05.2018 - B 14 AS 39/17 B

    Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

    LSG Niedersachsen-Bremen 27.12.2016 - L 13 AS 155/15.

    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 27. Dezember 2016 - L 13 AS 155/15 - wird als unzulässig verworfen.

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